Siehe bspw.: Commission recommends Member States to fast-track DSA governance to enhance response to illegal online content, Hamas is barred from social media. Its messages are still spreading. Die Darstellung von terroristischen Inhalten in den Medien hat auch massive Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der Bevölkerung. Zur Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte hat die EU im April 2021 eine Verordnung für Internetdienstleister (Hosting Service Provider) erlassen, die als TCO (Terrorist Content Online)-Verordnung bekannt ist. Diese Verordnung verpflichtet Internetdienstleister dazu, 1) angemessene Nutzungsbedingungen auszuarbeiten, 2) Maßnahmen zur Erkennung und Entfernung terroristischer Inhalte zu ergreifen, 3) wirksame Moderationsmechanismen zu etablieren, 4) Kontaktstellen und gesetzliche Vertreter:innen einzurichten, 5) Melde- und Beschwerdemechanismen zu schaffen und 6) Transparenzberichte zu erstellen. Im Rahmen des EU-finanzierten Projekts Tech Against Terrorism Europe (TATE) hat Brigitte Naderer an einem Leitfaden für HSPs mitgearbeitet, der nach den oben genannten sechs Hauptforderungen gegliedert ist.
Darüber hinaus enthält der Leitfaden praktische Tipps zu relevanten (pro-)aktiven Maßnahmen, die Internetdienstleister ergreifen sollten, um die Komplexität der Rechtsdurchsetzung erfolgreich zu bewältigen (z.B. was zu tun ist, wenn eine Entfernungsanordnung in der Mailbox landet). Der Leitfaden richtet sich an Anbieter von Internetdienstleistungen und ihre Mitarbeiter:innen sowie an IT-Fachkräfte, die technische Funktionen zur Bekämpfung terroristischer Inhalte in ihre Plattformarchitekturen implementieren wollen und/oder müssen. Ziel ist es, Internetdienstleister darauf vorzubereiten, der terroristischen Vereinnahmung ihrer Plattformen entgegenzuwirken.
Link zum Leitfaden (verfügbar in DE, EN und FR): https://ksp.techagainstterrorism.org/tco-resources/
Das TATE-Konsortium besteht aus der Dublin City University, der Universität Gent, dem JOS-Projekt, der Ludwig-Maximilians-Universität München, Saher Europe, der Swansea University und Tech Against Terrorism.